Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Leistungsbeziehungen zwischen der conlabz GmbH, Universitätsstr. 3, 56070 Koblenz, Deutschland (nachfolgend „conlabz“ genannt) und ihren Kunden über die Nutzung von conlabz-Produkten und -Dienstleistungen. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen wird hiermit seitens conlabz widersprochen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies mit conlabz ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Produkt conlabzREPORT.
Die conlabz GmbH bietet unterschiedliche Dienste und Leistungen an. Für einzelne Angebote können ergänzende Geschäftsbedingungen und Lizenzbestimmungen gelten, die den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen.
2. Definitionen
Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind:
- conlabzREPORT-Dashboard das virtuelle Zugangskonto des Kunden für das jeweilige Vertragsverhältnis. Über das conlabz-Dashboard erfolgt die Abrechnung, die Zuordnung der Leistungen und des Vertragsmodells, sowie die persönlichen Einstellungen des Kunden;
- conlabzREPORT-Dienste die Gesamtheit von conlabz im Rahmen der Vertragsbeziehung erbrachten Dienste gemäß der für die jeweilige Leistung gültigen Leistungsbeschreibung;
- Anmeldung die elektronische Registrierung oder schriftliche Bestellung des Kunden für das jeweilige Vertragsverhältnis;
- letsREPORT ein Codestück („Sniplet“), welches in die Internetseite des Kunden integriert wird und mittels welchem für die conlabz-Produkte und Dienstleistungen erforderliche Informationen erhoben oder weitere Leistungen erbracht werden können;
- conlabz-Software die dem Kunden von conlabz im Rahmen der Vertragsbeziehung zur Verfügung gestellte Software (unabhängig ob als Download, auf Datenträger oder bereits auf einem Computersystem (Server oder Client) vorinstalliert); der letsREPORT ist Bestandteil der conlabz-Software;
- Kunden Unternehmer oder Verbraucher, mit denen conlabz eine Geschäftsbeziehung unterhält;
- Personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person;
- Unternehmer natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln;
- Verbraucher natürliche Personen, die mit conlabz in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass ihnen hierbei eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann;
3. Vertragsschluss
3.1. Vertragsinhalt
Die Angebote von conlabz sind freibleibend. Vertragsgegenstand werden Produkte und Leistungen von conlabz, wie sie in der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Anmeldung des Kunden angeboten werden.
3.2. Ablauf des Vertragsschlusses
Mit seiner Anmeldung erklärt der Kunde verbindlich, die conlabz-Dienste und/oder die conlabz-Software nutzen zu wollen (Vertragsangebot des Kunden).
Meldet sich ein Kunde auf elektronischem Weg an, wird conlabz ihn über den Zugang der Anmeldung bzw. Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Anmeldung oder Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Der Vertrag zwischen dem Kunden und conlabz kommt mit der schriftlichen Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch conlabz oder mit Zugang der Kennungsdaten beim Kunden zustande. conlabz ist nicht zur Annahme von Vertragsangeboten verpflichtet.
3.3. Registrierungsdaten
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Sind oder werden diese Daten im Verlauf der Vertragslaufzeit unrichtig, wird der Kunde diese in seinem conlabz-Dashboard unverzüglich aktualisieren bzw. korrigieren.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Preise
Die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Bestellformularen / Angeboten und aus den jeweils gültigen Preislisten, wie sie auf der conlabz Website (www.report.conlabz.de) abrufbar sind. conlabz akzeptiert die im conlabz-Dashboard des Kunden ersichtlichen Zahlungsmethoden. conlabz ist berechtigt, im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden abzulehnen, sofern conlabz hieran ein berechtigtes Interesse hat. Die Zahlung durch Scheck bedarf der individuellen vorherigen Absprache mit conlabz.
4.2. Rechnungsstellung
Die Rechnungsstellung gegenüber dem Kunden erfolgt in elektronischer Form, soweit nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart ist. Die Rechnung wird von conlabz per E-Mail als PDF Anhang zugestellt.
4.3. Fälligkeit und Verzug
Laufende Entgelte sind für die jeweilige Leistungsperiode im Voraus ohne Abzüge zahlbar. Nutzungsabhängige Entgelte werden monatlich nach Leistungserbringung abgerechnet. Rechnungsbeträge sind mit Rechnungsstellung fällig und innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Kunden befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung hinsichtlich laufender Entgelte.
Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist conlabz berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen, insbesondere den Zugang zu den conlabz-Diensten, bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt während der Sperrung zur Zahlung laufender Entgelte verpflichtet.
Nach erfolgloser angemessener Fristsetzung ist conlabz berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
Weitergehende Ansprüche und Rechte von conlabz bleiben unberührt.
4.4. Aufrechnung
Gegen Forderungen von conlabz kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
4.5. Einwendungen
Einwendungen gegen die Höhe der nutzungsabhängigen Entgelte sind umgehend nach Zugang der Rechnung bei conlabz (siehe obige Adresse) schriftlich, per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder per Fax an die Rufnummer +49 (0)261 450 93 2229 zu erheben. Einwendungen gegen die Rechnung müssen innerhalb von acht Wochen ab Rechnungsdatum bei conlabz eingegangen sein. Macht der Kunde Einwendungen nicht innerhalb von acht Wochen ab Rechnungszugang geltend, so gilt die Rechnung als genehmigt. conlabz wird den Kunden auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung in den Rechnungen besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
4.6. Tarifwechsel / Upgrades
Ein Upgrade innerhalb der von conlabz jeweils angebotenen Produkte/Tarife ist jederzeit möglich. Der Kunde kann jeweils ein umfangreicheres Leistungspaket des von ihm genutzten Produktes auswählen. Der im conlabz-Dashboard des Kunden vorzunehmende Tarifwechsel ist bindend und gilt als neuerlicher Vertragsabschluss zu den jeweils für den gewählten Tarif geltenden Bedingungen, insbesondere mit der für den neuen Tarif geltenden Vertragslaufzeit, die mit der Umstellung auf den neuen Tarif beginnt. Nicht verbrauchte Nutzungsentgelte des alten Vertrages werden auf die Entgelte des neuen Vertrages angerechnet. Ein Downgrade (Wahl eines weniger umfangreichen Leistungspakets) ist jeweils zum Ende der laufenden Vertragsperiode möglich.
5. conlabz-Software
conlabz hat auf seiner Website unter www.report.conlabz.de eine Live-Demo von Funktionen der conlabz-Software sowie eine Leistungsbeschreibung bereitgestellt. Der Kunde konnte sich mittels dieses Demos sowie der Leistungsbeschreibung bzw. anhand einer etwaig gewährten Testphase von der Geeignetheit und Brauchbarkeit der conlabz-Software für seine Zwecke und Absichten überzeugen.
Dem Kunden ist bekannt, dass bei der Analyse von Nutzungsdaten nach dem derzeitigen Stand der Technik geringe Ungenauigkeiten und Abweichungen nicht ausgeschlossen werden können.
Der Kunde hat vor der Integration der conlabz-Leistungen und/oder der Installation von conlabz-Software eine Sicherungskopie seiner auf dem Installations-Computer bzw. Server befindlichen Daten und der Webseite, in welche die conlabz-Leistungen integriert werden, anzufertigen. Falls der Kunde während oder nach der Integration der conlabz-Leistungen oder während Installation von conlabz-Software feststellt, dass ein Fehler auftritt, muss er unverzüglich die Installation abbrechen bzw. rückgängig machen.
6. Datenschutz und Datensicherheit
6.1. Datenschutz
Datenschutz und Datensicherheit spielen bei conlabz eine besonders große Rolle. conlabz speichert und nutzt personenbezogene Daten daher nur, soweit dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen zwischen Kunden und conlabz notwendig ist. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern die Weitergabe nicht zur Erbringung oder Abrechnung (beinhaltend den Forderungseinzug) der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlich ist oder eine Rechtspflicht zur Offenbarung besteht. Sämtliche Mitarbeiter von conlabz sind dem Gesetz entsprechend auf die Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet.
Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass conlabz seine vollständige Anschrift sowie weitere, im Laufe des Vertragsverhältnisses conlabz gegenüber gemachte Angaben in maschinenlesbarer Form speichert und für Angaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Es ist dem Kunden untersagt, ohne die ordnungsgemäße Einwilligung des Betroffenen mit den conlabz-Diensten erhobene Daten mit personenbezogenen Daten Dritter, insbesondere Nutzungsdaten, zusammenzuführen oder in sonstiger Weise für personenbezogene Datenauswertungen zu verwenden. Für die datenschutzrechtlich zulässige Nutzung der conlabz-Funktionen ist der Kunde verantwortlich.
Der Kunde wird auf den Websites, auf welchen Messungen unter Verwendung der conlabz-Dienste erfolgen, an prominenter Stelle auf die Datenerhebung durch conlabz hinweisen. Dies erfolgt zumindest durch den folgenden Datenschutzhinweis:
„Auf dieser Website werden mit Technologien der conlabz GmbH (www.report.conlabz.de) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers.
Die mit den conlabz-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.“
Der Widerspruch gegen die Datenerhebung und –speicherung wird durch die Einbindung folgender URL realisiert: Widerspruch ausüben
Der Platzhalter [conlabz Dashboard ID] ist gegen die nach der Anmeldung vergebene eindeutige Konto Identifikationsnummer zu ersetzen. Der Kunde wird einen Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen Erhebung des Widerspruchs unter Verwendung des vorstehend beschriebenen Hyperlinks in unmittelbarer Nähe des Datenschutzhinweises einbinden.
Der Datenschutzhinweis sowie der Link zum Widerspruch gegen die Datenspeicherung kann zudem auf der Homepage report.conlabz.de abgerufen werden.
Verwendet der Kunde conlabz-Dienste auch zur Erhebung personenbezogener Daten (insbesondere durch die Erhebung von IP-Adressen) hat er die Besucher der Website deutlich auf diesen Umstand hinzuweisen und ggf. – soweit datenschutzrechtlich erforderlich – die Zustimmung der Betroffenen vor der Datenerhebung einzuholen. Der Kunde hat ferner eine Löschung der Daten nach Wegfall des Speicherzweckes sicherzustellen.
6.2. Datensicherheit
conlabz weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden können. conlabz hat selbstverständliche sämtliche dem Gesetz entsprechenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung von bei conlabz gespeicherten personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unbefugtem Zugriff getroffen. Dritte sind jedoch insbesondere bei der Datenübertragung über das Internet außerhalb des Zugriffsbereichs von conlabz unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren oder den Datenverkehr zu überwachen. Für die Sicherheit und Sicherung der vom Kunden über das Internet übermittelten oder aus dem Internet technisch erreichbaren Daten ist daher der Kunde selbst verantwortlich.
Der Kunde trägt für die regelmäßige, sachgemäße und gefahrentsprechende Sicherung der für ihn wichtigen Daten selbst Sorge. conlabz haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit er nicht von conlabz grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde.
Der Kunde trägt dafür Sorge, dass seine mit den conlabz-Diensten verbundenen Server und Desktop-PCs über dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Sicherheitsvorkehrungen (z.B. Virenscanner mit aktuellen Virensignaturen, Firewalls) verfügen und dass Sicherheitsaktualisierungen der Betriebssoftware und Anwendungen dieser Computer-Systeme aufgespielt sind, sofern dem keine wichtigen Interessen des Kunden entgegenstehen.
6.3. Sorgfalt des Kunden
Nutzerkonten sind nicht übertragbar und dürfen Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden. Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die conlabz-Dienste durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Sensible Daten wie z.B. Benutzernamen und Passwörter oder Daten für den Direktzugriff auf Auswertungen (Direct Login-URLs/ -Bookmarks) sind geheim zu halten und in keinem Fall an Dritte weiterzugeben. Der Kunde hat Mitarbeiter, welche Zugriff auf die Passwörter zu den conlabz-Diensten haben, schriftlich zur Geheimhaltung zu verpflichten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts wird der betroffene Kunde das vorhandene Passwort unverzüglich ändern und conlabz unverzüglich per Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder per Fax an die Rufnummer +49 (0)261 450 93 2229 über den Missbrauch oder Missbrauchsverdacht benachrichtigen. Wird durch eine Verletzung der Geheimhaltung die Benutzung der conlabz-Dienste durch Dritte möglich, trägt der Kunde den durch die Verletzung entstehenden Schaden.
7. Schutzrechte
conlabz räumt dem Kunden mit Vertragsschluss das auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht-ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Leistungen von conlabz ein, soweit dies zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen erforderlich ist.
Der Kunde darf die mittels der conlabz-Dienste gewonnenen Daten und Auswertungen nur für den eigenen Gebrauch verwenden. Der Kunde darf Leistungen von conlabz Dritten nicht ohne schriftliche Zustimmung von conlabz zum Gebrauch überlassen.
Eine kommerzielle Verwertung der Analyseergebnisse für Dritte ist nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit conlabz möglich.
8. Weitere Rechte und Pflichten des Kunden
Die Kunden schaffen die für die Nutzung der conlabz-Dienste auf ihrer Seite erforderlichen Voraussetzungen selbst und auf eigene Kosten. Das betrifft insbesondere Netzwerkanbindungen (Internetanbindung), Telekommunikationsanbindung, Hard- und Software (insbesondere aktuelle und kompatible Browsertechnologie) sowie hinreichend sachkundiges Personal. Die Einbindung (Integration) und Installation der conlabz-Leistungen (insbesondere die Einbindung des letsREPORT in die Webseite(n) des Kunden) erfolgt durch den Kunden selbst.
Es ist den Kunden untersagt, ohne die gesonderte schriftliche Zustimmung von conlabz Reportabfragen automatisiert über andere als die von conlabz zu diesem Zweck freigegebenen Schnittstellen, z.B. über Scripte oder „Tools“ vorzunehmen bzw. vornehmen zu lassen.
Geschäftskunden benennen bei der Anmeldung einen Mitarbeiter, der während der gewöhnlichen Geschäftszeiten (werktags 10-18 Uhr) kurzfristig erreichbar für alle Fragen der Zusammenarbeit mit conlabz verantwortlich ist.
conlabz wird den Kunden per E-Mail wichtige Mitteilungen übermitteln. Der Kunde ist daher verpflichtet, in regelmäßigen Abständen zu prüfen, ob Nachrichten für ihn bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Konto vorliegen.
9. Mängelhaftung
Sind die conlabz-Software, die gelieferten oder zentral installierten conlabz Produkte oder das conlabz Messverfahren mangelhaft, weil ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch nicht nur unerheblich aufgehoben sind, haftet conlabz gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Sach- und Rechtsmängel (§§ 535 ff. BGB). Für Mängel der conlabz-Software, die bereits bei deren Überlassung an den Kunden vorhanden waren, haftet conlabz nur, soweit conlabz diese Mängel zu vertreten hat.
Der Kunde hat conlabz Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen und conlabz durch möglichst genaue Fehlerbeschreibungen bei der Fehleranalyse und Fehlerbeseitigung in angemessener und zumutbarer Weise zu unterstützen.
10. Sonstige Haftung
10.1 Haftung von conlabz
conlabz haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse sowie Unterbrechungen oder Störungen der conlabz-Dienste, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von conlabz beruhen. Insbesondere übernimmt conlabz keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit der conlabz-Dienste.
conlabz haftet für Schäden unbegrenzt, die conlabz aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) zu vertreten hat. conlabz haftet ferner bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft unbeschränkt, soweit sich die Haftung auf solche Umstände bezieht, die von der Garantie umfasst sind.
Schadensersatzansprüche (ausgenommen Mängelansprüche) von Unternehmern, die auf einer einfachen fahrlässigen Pflichtverletzung von conlabz beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres nach Eintritt des Schadens. Für leichte Fahrlässigkeit haftet conlabz im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von conlabz auf solche typische Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren und – gegenüber gewerblichen Kunden – die Haftung auf entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes unberührt bleibt.
Die vorbezeichneten Haftungsregelungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von conlabz.
10.2 Rechtsverletzungen durch den Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der conlabz-Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen zu verstoßen. Der Kunde wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Markenrechte) oder sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten.
Der Kunde hält conlabz von Schäden frei, die durch vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenem, höchstens jedoch in dem gesetzlich insbesondere nach dem Rechtsanwalts-Vergütungsgesetz (RVG) und dem Gerichtskostengesetz (GKG) zulässigen Umfang.
11. Laufzeit und Kündigung
Der Kunde wählt bei Vertragsschluss eine Vertragslaufzeit (Leistungsperiode). Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweils gewählten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um die vom Kunden gewählte jeweilige Laufzeit.
Ändert der Kunde die Vertragslaufzeit, gilt die Änderung ab dem Ablauf der Vertragsperiode, in der die Änderung vorgenommen wird. Eine Verkürzung einer laufenden Vertragsperiode ist nicht möglich.
Die Kündigung kann per Fax an +49 (0) 261 450 93 2229 oder schriftlich erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. conlabz steht ein außerordentliches Kündigungsrecht (neben anderen Kündigungsrechten aufgrund dieser Geschäftsbedingungen) insbesondere zu, wenn
- der Kunde bei der Anmeldung oder während der Vertragsdauer falsche Angaben gemacht hat oder macht;
- der Kunde bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Fristsetzung nicht geleistet hat (vgl. Ziffer 4.3.);
- der Kunde die conlabz-Software oder sonstige Vertragsleistungen von conlabz verändert oder in sonstiger Weise manipuliert;
- der Kunde auf seiner Webseite rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, sittenwidrige oder rechtsverletzende Inhalte darstellt;
- der Kunde Schutzrechte von conlabz oder den Vertragspartnern von conlabz verletzt;
- der Kunde gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen oder wesentliche Vertragspflichten nicht nur unerheblich verstößt.
Vorausbezahlte Entgelte werden nur im Falle einer von conlabz zu vertretenden außerordentlichen Kündigung zurückerstattet.
Ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ist conlabz berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten unwiderruflich zu löschen.
Mit dem Vertragsende ist der Kunde nicht mehr berechtigt, die gekündigten Leistungen, insbesondere die conlabz-Software zu nutzen. Etwaig überlassene Hard- und Software sind mit dem Ende des Vertragsverhältnisses unverzüglich an conlabz zurückzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, die auf seinen Systemen bzw. Systemen Dritter für ihn installierte conlabz-Software unverzüglich zu löschen und in seine Webseite integrierte Codebestandteile von conlabz (insbesondere das letsREPORT) zu entfernen. Entfernt der Kunde das letsREPORT nicht, wird mit Ablauf der Vertragslaufzeit ein Hinweis auf conlabz auf den Seiten angezeigt, in welchen das letsREPORT trotz Ende der Nutzungsberechtigung noch integriert ist.
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
Der Kunde hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung zu widerrufen, sofern er eine natürliche Person ist und das Rechtsgeschäft weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Der Widerruf kann ohne Begründung erfolgen und ist in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber der conlabz GmbH, Universitätstr.3, 56070 Koblenz, Telefax +49 261 450 93 2229, E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so er an die auf den Abschluss eines Vertrages mit conlabz gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.
Im Fall des Widerrufs sind bereits bis zum Zeitpunkt des Widerrufs empfangene Leistungen zurückzugewähren. Ist dies nicht möglich, hat der Kunde Wertersatz, typischerweise in Höhe der üblichen Vergütung zu zahlen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, für conlabz mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt mit der erstmaligen Inanspruchnahme der conlabz-Dienste nach Ablauf einer etwaig eingeräumten Testphase.
13. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Tarife und Leistungen
Die Dienste von conlabz sind sowohl inhaltlich als auch technisch einem ständigen Wandel unterworfen. conlabz behält sich deshalb das Recht nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gegenüber dem Kunden zu erbringenden Leistungen zu ändern und /oder anzupassen, sofern die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Dies ist dann der Fall, wenn die Änderung für den Kunden ohne rechtliche oder wirtschaftliche Nachteile ist, z. B. bei Verbesserungen von Leistungen und deren Sicherheit, Anpassungen an aktuelle und allgemein verbreitete Standards, Änderungen von Kontaktinformationen oder der Aufnahme zusätzlicher Dienste bzw. Leistungen.
Vor einer anderen Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einer wesentlichen Änderung einer Leistung oder eines Tarifs wird conlabz den Kunden mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren. Die Information erfolgt per E-Mail an die bei Anmeldung vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse .
Sollte der Kunde mit einer beabsichtigten Änderung nicht einverstanden sein, hat er das Recht, der Änderung innerhalb eines Monats nach Mitteilung zu widersprechen. Die Einwilligung des Kunden zur Änderung gilt als erteilt, wenn er innerhalb eines Monats nach Mitteilung nicht widersprochen hat. conlabz wird den Kunden zusammen mit der Mitteilung über die Änderung auf diese Folge ausdrücklich hinweisen. Bei Änderungen zum Nachteil des Kunden wird conlabz den Kunden gesondert um seine Zustimmung zu der Änderung bitten.
14. Schlussbestimmungen
Zur Auslegung des Vertragsinhalts und der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ist stets die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen heranzuziehen.
Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der anderen Regelungen unberührt.
conlabz ist berechtigt, Dritte zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten heranzuziehen. Die Verantwortlichkeit von conlabz bleibt davon unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg.
